Nutzungsbedingungen der Esogetics GmbH für http://www.farbpunktur.de 1. Vertragsgegenstand 1.1 Die Esogetics GmbH, Hildastrasse 8, 76646 Bruchsal (nachstehend esogetics genannt) stellt für durch sie auf dem Gebiet der Esogetischen Medizin aus- bzw. fortgebildete Kunden auf der Internetseite www.farbpunktur.de ein öffentlich zugängliches Profil zur Verfügung. Darüber hinaus bietet esogetics seinen Kunden die Möglichkeit, Informationen abzurufen, Inhalte zu erstellen und diese anderen Kunden in einem geschlossenen Bereich zur Verfügung zu stellen, bzw. die von anderen Kunden so erstellten Inhalte einzusehen. Sämtliche Dienstleistungen esogetics erfolgen nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen. 1.2 Das Profil wird durch den Kunden selbst anhand der Vorgaben von esogetics erstellt. Je nach Kategorie beinhaltet der kostenpflichtige Eintrag den Vornamen, Namen, die Adresse, Telefon- und Faxnummer, E-Mail- und Internetadresse sowie ein Bild oder Logo des Kunden nebst einer Kurzbeschreibung der Person des Kunden, soweit dieser von den hierfür gegebenen Eintragungsmöglichkeiten jeweils Gebrauch macht. 1.3 Das Profil des Kunden wird dabei über die Ergebnisliste einer zur Verfügung stehenden Suchfunktion verknüpft. Die Reihenfolge der Ergebnisse einer Suchanfrage wird innerhalb einer Kategorie alphabetisch dargestellt. 1.4 Die Gestaltung des Profils bleibt esogetics vorbehalten. 1.5 Esogetics ist während der Laufzeit dieses Vertrages nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von einem Monat berechtigt, die URL der Internetseite www.farbpunktur.de zu ändern, soweit und solange die Vertragsleistungen nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen im Übrigen erhalten bleiben. 1.6 esogetics ist berechtigt, die Dienstleistung ganz oder teilweise zu unterbrechen, sollten vorzunehmende Wartungs- und/oder Instandhaltungsarbeiten an den Servern oder anderer Infrastruktur dies erfordern. 1.7 Esogetics ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, sich vom gegenseitigen Vertrag zu lösen. 2. Vertragspartner 2.1 Vertragspartner können ausschließlich im In- oder/und Ausland zugelassene und praktizierende Therapeuten sein. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen esogetics unverzüglich eine Kopie der Zulassungsurkunde der hierfür jeweils zuständigen Stelle zu übersenden oder die Zulassung auf andere, ebenso geeignete Art nachzuweisen. Gleiches gilt für die vom Kunden in seinem Profil angegebenen Qualifikationen. 2.2 Darüber hinaus können Vertragspartner mit esogetics nur solche Therapeuten werden, die von esogetics, dem Internationalen Mandel Institiutoder deren autorisierten Partnern auf dem Gebiet der Esogetischen Medizin ausgebildet und von dieser zertifiziert worden sind. 2.3 Unabhängig hiervon sind sich die Parteien darüber einig, dass der Kunde keinen Anspruch darauf hat, in das Portal aufgenommen zu werden. Esogetics behält sich vor, den Vertrag nur mit Therapeuten zu schließen, die nach der freien Auffassung esogetics mit deren Grundsätzen und Zielen im Einklang stehen. 3. Vertragsschluss und Vertragsdauer 3.1 Die Aufnahme des Kunden in das Portal erfolgt grundsätzlich auf dessen Antrag. Durch das erstmalige Ausfüllen des Profils gibt der Kunde gegenüber der esogetics ein Angebot zum Abschluss des Vertrages ab. Der Vertrag zwischen dem Kunden und esogetics kommt mit der Annahme des Vertragsangebotes durch esogetics oder mit der Einrichtung der Dienstleistung zustande. Der antragstellende Kunde verzichtet im letztgenannten Falle auf eine schriftliche Annahmeerklärung. 3.2 Der Kunde ist berechtigt, einen Vertrag mit esogetics innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Innerhalb dieser Frist hat er esogetics entweder einen Widerruf schriftlich an die Adresse esogetics GmbH, Hildastrasse 8, 76646 Bruchsal, oder per E-Mail an die E-Mail Adresse info-de@esogetics.com oder per Telefax an die Telefaxnummer: 07251 - 800155 zu schicken. Der Zeitpunkt der Absendung ist entscheidend für die Wahrung der Frist. 3.3 Der Vertrag wird für ein Jahr (12 Monate) ab Bereitstellung der Vertragsleistung geschlossen. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich jeweils um ein weiteres volles Jahr (12 Monate), sofern der Vertrag nicht von einer der Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Ende des Vertragsjahres schriftlich gegenüber der anderen Partei gekündigt wird. 3.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund für beide Parteien bleibt von der zuvor genannten Bestimmung unberührt. 3.5 Ein wichtiger Grund liegt seitens esogetics insbesondere in folgenden Fällen vor: Bei Verletzung der wesentlichen vertraglichen Bedingungen durch den Kunden, wenn die Verletzung nach entsprechender Abmahnung nicht unverzüglich behoben wird. Hierbei vor allem bei Verletzung der vertraglichen Verpflichtungen des Kunden aus Ziffer 6 dieser Bestimmungen. Bei Zahlungsunfähigkeit des Kunden sowie im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über dessen Vermögen oder bei Ablehnung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse. Im Falle der außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund durch esogetics besteht kein Anspruch des Kunden auf Rückerstattung der bereits erfolgten Zahlungen. 3.5 Bei Kündigung durch den Kunden aus wichtigem Grund erhält der Kunde die im Vertrag spezifizierten Gebühren anteilig zurückerstattet. 4. Datenschutz 4.1 Über die Datenschutzerklärung (http://www.farbpunktur.de/privacy.php) hinausgehend erklärt der Kunde mit Absenden des Antrags sein Einverständnis, dass die von ihm im Rahmen der laufenden Geschäftsbeziehungen erhaltenen Daten, insbesondere auch die von unter Ziffer 1.2 genannten Daten, gespeichert und zum Zwecke der Vertragserfüllung genutzt werden. Der Kunde erklärt sich insbesondere damit einverstanden, das esogetics das Anhand seiner Angaben erstellte Profil allen Besuchern der Internetseite grundsätzlich zugänglich gemacht wird. Eine darüber hinausgehende Verwendung der Daten seitens esogetics erfolgt nicht. 4.2 Mit der Eintragung des Profils erklärt sich der Kunde damit einverstanden, über die von ihm angegebene E-Mail Adresse von esogetics über weitere Angebote im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit sowie des bestehenden Vertrages informiert zu werden. 5. Zahlung 5.1 Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter http://farbpunktur.de/info.php abrufbare Preisliste. Sämtliche Preisangaben enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 5.2 Etwaige Preisänderungen für den nächsten Vertragszeitraum wird esogetics dem Kunden rechtzeitig zwei Monate vor dem Ende des jeweils laufenden Vertragszeitraums schriftlich mitteilen. 5.3 Die Abrechnung der Leistung erfolgt jeweils im Voraus für ein volles Jahr (12 Monate). In der ersten Rechnung wird der Betrag für den bereits begonnenen Monat anteilig berechnet. 5.4 Der Kunde hat die Möglichkeit, den Rechnungsbetrag per Vorauskasse auf das Konto der Sparkasse Kraichgau, Kto: 103060 (IBAN DE20 663500360000103060), BLZ 66350036 (BIC BRUSDE66XXX) zu begleichen. Andere Zahlungsarten sind nicht vorgesehen. 5.5 Die Rechnungen werden an die von dem Kunden angegebene E-Mail Adresse versand. Der Kunde kann jederzeit den Rechnungsversand auf dem Postweg und gegen Gebühr von 4,00 EUR pro Rechnung verlangen. 5.6 Sämtliche Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach deren Zugang und ohne Abzüge sofort zur Zahlung fällig. 6. Pflichten des Kunden 6.1 Der Kunde versichert esogetics hiermit, dass sämtliche von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Dies betrifft insbesondere die berufs- und standesrechtlichen Fragestellungen und Qualifikationsmerkmale. Änderungen wird der Kunde esogetics unverzüglich mitteilen bzw. diese Änderungen selbst unverzüglich in seinem Profil vornehmen. 6.2 Der Kunde verpflichtet sich, keinerlei Inhalte bereitzustellen, deren Veröffentlichung, Verbreitung und Zugänglichmachen gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, hierbei insbesondere gegen Vorschriften des Urheberrechts, des Markenrechts, des Wettbewerbsrechts, des Straf- und Datenschutzrechts sowie gegen Bestimmungen berufsständischer Vorschriften. Diese Verpflichtung gilt sowohl für die auf www.farbpunktur.de erscheinenden Inhalte, als auch für Inhalte der Internetseite des Kunden und die Seiten, auf die der Kunde seinerseits verlinkt. 6.3 Besteht ein hinreichender Verdacht, dass der Kunde in seinem Profil Ziffer 6.2 zuwider laufende oder anderweitig rechtswidrige Inhalte bereithält, ist es esogetics gestattet, den Zugriff auf das Profil des Kunden zu unterbinden oder andere geeignete Maßnahmen zu ergreifen, bis dieser den Nachweis der Rechtmäßigkeit des Inhalts erbringt. 6.4 Der Kunde wird esogetics von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von sämtlichen Kosten, die im Zusammenhang mit einer Verletzung seiner zuvor genannten Pflichten entstehen, freistellen. 7. Haftung 7.1 esogetics haftet nicht für die von seinen Kunden eingebrachten Inhalte. Verletzt der Kunde hierdurch Rechte Dritter, so haftet der Kunde gegenüber esogetics für einen dadurch entstandenen und / oder zukünftigen Schaden. 7.2 Die Haftung von esogetics für die Verletzung von vertragstypischen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt entsprechend für die gesetzlichen Vertreter esogetics sowie für deren Erfüllungsgehilfen. Die unbeschränkte Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes bleibt hiervon unberührt. 7.3 Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche als auch für deliktische Ansprüche. 7.4 esogetics haftet nicht für den etwaigen Ausfall der Funktionsfähigkeit und Störungsfreiheit von Telekommunikationsleitungen, die durch sie oder Dritte, insbesondere der Internet Service Provider, betrieben werden. Esogetics haftet auch nicht für den Ausfall der Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung zu den vertragsgegenständlichen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen. 8. Veröffentlichung von Inhalten 8.1 Mit der Veröffentlichung von vom Kunden eingebrachten Inhalten erteilt der Kunde esogetics ein uneingeschränktes Nutzungsrecht und Verwertungsrecht hieran. Im Falle einer Kündigung des Vertrages bleiben diese Rechte unverändert bestehen. 8.2 Esogetics behält sich vor, Überschriften, Untertitel sowie Kategorien und das Format der von Kunden veröffentlichten oder eingereichten Inhalte eigenständig zu verändern. 9. Schlussbestimmungen 9.1 Dieser Vertrag enthält sämtliche Absprachen zwischen den Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand. Mündliche Abreden bestehen nicht. Alle Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebungserfordernisse der Schriftform 9.2 Sollten Bestimmungen dieser Vereinbarung oder eine künftig in sie aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass die Vereinbarung eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Auslegung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss dieser Vereinbarung oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten. 9.3 Nur im Fall unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ist der Kunde zur Aufrechnung bzw. zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts berechtigt. 9.4. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zum Kunden, auch für Wechsel- und Scheckklagen, Bruchsal, Baden-Württemberg 9.5 Für alle Vertragsbeziehungen zwischen esogetics und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. Stand: Bruchsal, Mai 2009